"Markus Lanz": Haseloff bleibt „weißer Ritter“ der GEZ-Kritiker

Bei "Markus Lanz" wurde über den CDU-Erfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt diskutiert. Ministerpräsident Reiner Haseloff sprach dabei auch über die Pläne zum Rundfunkbeitrag (früher GEZ genannt).

„Wie hat er das gemacht?", fragte Moderator Markus Lanz gleich zu Beginn der Talkshow im Hinblick auf das sensationell gute Wahlergebnis von Reiner Haseloff und seiner CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag. "Ich denke mal, wir sind nicht auf die bundespolitischen Themen eingegangen, wir haben regional und fachpolitisch, das, was vor Ort notwendig war, versucht zu behandeln“, antwortete Reiner Haseloff mit souveränem Lächeln per Videoschalte und gab später einen Ausblick auf einen zukünftigen Koalitionsvertrag in dem  auch der Umgang mit dem Rundfunkbeitrag geregelt sein wird, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanziert.

Man wolle man vor allem den Rundfunkbeitrag überdenken und die Ziele der Klimapolitik ganz anders erreichen als die Grünen. "So richtig verstanden habe ich es nicht", fragte Markus Lanz danach zur Position der CDU im Hinblick auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrags.

Ganze 86 Cent teurer soll der Rundfunkbeitrag (aktuell 18,36 Euro) für ARD, ZDF und Deutschlandfunk werden, allerdings nicht, wenn es nach der CDU in Sachsen-Anhalt und dem amtierenden Ministerpräsidenten geht. "Nein nicht Veränderung, sondern Weiterentwicklung und Unterstützung. Man muss überlegen, was man optimieren kann", erklärte Haseloff.

CDU Sachsen-Anhalt gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Haseloff hatte die Regierungsvorlage zum Rundfunkstaatsvertrag im Dezember für seinen Landtag zurückgezogen und damit die Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig gestoppt. In den 15 anderen Bundesländern ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro von den Regierungschefs und Parlamenten bereits bestätigt oder zumindest unstrittig. In Sachsen-Anhalt sperrt sich die CDU-Fraktion dagegen und Haseloff hatte sich im Kreise der anderen Ministerpräsidenten seiner Stimme enthalten.

Die CDU begründete ihre ablehnende Haltung mit den von ihr seit Jahren angemahnten Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und mit der Ausnahmesituation der Pandemie. SPD und Grüne hatten mit Koalitionsbruch gedroht, sollte der Rundfunkbeitrag nicht beschlossen werden, und sich geweigert, die Beschlussvorlage zurückzuziehen.