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Soll Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefern? Diese Frage war das zentrale Thema in den Talkshows von Sandra Maischberger, Maybrit Illner und Markus Lanz in dieser Woche.
In der letzten Diskussionsrunde zu den geplanten Waffenlieferungen an die Ukraine, am Donnerstagabend bei Markus Lanz im ZDF, war auch die Meinung von Arbeitsminister Hubertus Heil gefragt. Der tat so, als wüsste er gar nicht, worum es genau geht und stellte eine verwirrende Gegenfrage. Der SPD-Politiker stellte die Frage, was eine schwere Waffe überhaupt sei: Die Bundesregierung liefere Gepard-Panzer zur Flugabwehr:
"Ist das eine 'schwere Waffe'? Sicherlich eine gefährliche Waffe. Aber diese Debatte um den Begriff 'schwere Waffe' führt uns vollständig in die Irre."
Denn für Heil steht fest: "Wir liefern das, was verantwortbar ist und was wir liefern können."
Der Bundesarbeitsminister will der Diskussion also aus dem Weg gehen, in dem er sich völlig ahnungslos gibt. Dabei dürfte er als Mitglied der Bundesregierung und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD schon sehr genau wissen, welche „schweren Waffen“ die Ukraine angefordert hat und was die Bundesregierung tatsächlich an Waffen liefern wird.
Heil verteidigte auch die Entscheidung des Bundeskanzlers, nun doch schweres Gerät zu liefern, mit dem Hinweis, dass Olaf Scholz „das Wort schwere Waffen nie in den Mund genommen." Differenzierter gehe es darum, "dass wir militärische Fähigkeiten zur Selbstverteidigung der Ukraine geliefert haben und weiter liefern", erklärte er vielsagend und gleichzeitig nichtssagend.
Für den 49-Jährigen steht es außer Frage, dass Deutschland den Menschen in der Ukraine helfen muss. „Diesen Weg wolle man auch künftig beibehalten“, aber eine Konfrontation der NATO mit Putin sei unbedingt zu verhindern, "weil das eine atomare Gefahr mit sich brächte in der Auseinandersetzung."
Darum sprechen wir jetzt einfach nicht mehr von „schweren Waffen“, dann ist das Thema, über das gerade ganz Deutschland diskutiert, einfach vom Tisch. Ganz schön clever, der Herr Heil.
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