Regierung in der Krise

Programmänderung! ZDF Spezial zur Haushaltssperre

21.11.2023 um 18:52 Uhr

Lindner und Habeck ringen um Lösungen nach der Haushaltssperre.

Wegen der Haushaltssperre für alle Ministerien ändert das ZDF heute (21. November) sein Programm und zeigt um 19.20 Uhr ein ZDF Spezial.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Haushaltssperre verhängt. Jetzt fragen sich Politik, Wirtschaft und Bevölkerung was das genau heißt und wie es jetzt weiter geht. Das ZDF Spezial mit Srah Tacke will diese Fragen beanworten.

ZDF Spezial: "Regierung in der Krise – Haushaltssperre und die Folgen"

Nach der am Montagabend vom Bundesfinanzministerium verhängten Haushaltssperre für alle Ministerien, die mit dem Verfassungsgerichtsurteil zum Klimafonds in der vergangenen Woche begründet wurde, dürfen.60 Milliarden Euro an ungenutzten Kreditermächtigungen für den Kampf gegen die Corona-Pandemie 2021 nicht rückwirkend in den Klima- und Transformationsfonds verschoben werden. Durch das Urteil habe sich "für den Bundeshaushalt die Notwendigkeit der Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Gesamtlage" ergeben, hieß es aus dem von FDP-Chef Christian Lindner geführten Finanzministerium. Nun stellt sich die Frage, welche Wege aus dem Milliardenloch der Etats für dieses und nächstes Jahr führen.

Der Start von "Die Rosenheimcops" verschiebt sich auf 19.40 Uhr

Das Fußball-Länderspiel Österreich - Deutschland beginnt um 20.25 Uhr