DIESE Promihäftlinge hoffen auf Begnadigung durch Donald Trump

Es gibt eine wachsende Liste von Straftätern, die drauf hoffen, dass sie vom abgewählten aber noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump in seinen letzten Amtswochen begnadigt werden. Dazu zählt auch der umstrittene Netflix-Star Joe Exotic.

Trumps jüngste Begnadigung des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn löste Spekulationen aus, wer von dieser Liste als nächstes an der Reihe sein könnte. Zu den Namen, über die spekuliert wird, gehört der frühere Trump-Kampagnenmanager Paul Manafort und eine Reihe weiterer Personen, die mit der Kampagne des Präsidenten 2016 in Verbindung stehen. Dazu zählen Rick Gates, George Papadopoulos und der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon.  

Auch Joe Exotic rechnet sich ernsthaft Chancen aus

Auch der umstrittene „Tiger King“ Joe Exotic rechnet sich Chancen aus, begnadigt und frühzeitig entlassen zu werden. Er wurde zuletzt in einem Re-Tweet von Trump bei Twitter genannt.

Der Wahlverlierer Trump hatte den Tweet von Matt Gaetz weiterverbreitet, der für die Republikaner im Repräsentantenhaus von Florida sitzt und ein glühender Trump-Anhänger ist.  In dem Tweet fordert Gaetz, der Präsident solle neben Michael Flynn, einem Thanksgiving-Truthahn und „jeden anderen beginnend bei sich selbst, seiner Regierung und selbst Joe Exotic, wenn das notwendig ist“ begnadigen.  

Joseph Maldonado-Passage, besser bekannt als Joe Exotic, sitzt zurzeit eine 22-jährige Haftstrafe wegen des vermeintlichen Mord-Auftrags ab. Der „Tiger King“ hatte Donald Trump Anfang September mit einem handgeschriebenen Brief um eine Begnadigung gebeten. Sein Hauptargument: Er sei vor dem ganzen Ruhm nur ein "schwuler, Waffen tragender Redneck in Oklahoma" gewesen, der keinen "fairen Prozess" bekommen habe.

Kann Donald Trump sich selbst begnadigen?

Seit längerem wird auch darüber spekuliert, dass Donald Trump als erster Präsident in der Geschichte der USA erwägt, sich selbst zu begnadigen.  Bisher hat er dies nicht öffentlich durchblicken lassen, doch der Retweet des Tweets seines Fans Matt Gaetz wird als jetzt als Signal in diese Richtung gewertet.

Gaetz lieferte für Trump auch gleich eine Rechtfertigung mit, schließlich geht eine Begnadigung immer auch mit einem juritisch-formellen Schuldeingeständnis des Begnadigten einher. Die US-amerikanische Linke sei im „Blutrausch“, der „nur dadurch gestillt wird, wenn sie diejenigen ranbekommen, die mit Donald Trump darum kämpfen, für die amerikanischen Leute zu liefern.“

Rechtswissenschaftler streiten darüber, ob Selbstbegnadigung eines Präsidenten überhaupt möglich ist. Fakt ist: Verschriftlicht ist das Verbot der Begnadigung eines Präsidenten für sich selbst nirgends. Die präsidiale Begnadigung schützt allerdings nur vor Strafverfolgung auf Bundesebene. Staatsanwaltschaften einzelner Bundesstaaten können weiter ermitteln.

Ein amtierender US-Präsident kann nach Bundesrecht verurteilten Straftätern mit einem Federstrich ihre Verbrechen offiziell verzeihen und die Freiheit zurückgeben.  Donald Trump hat von diesem Recht schon mehrfach Gebrauch gemacht.